23J24. November 1996
Berliner Zeitung -Nummer 275
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Teheran/Bonn/Berlin. pöisav
Die Bundesregierung und die irani-
sche Führung waren am Freitag be-
iirüht, die Krise in den Beziehungen
zu entschärfen. Angehörige der My-
konos-Mordopter machten Bonn da-
für verantWortlich, daß der Iran auf
den Prozeß Druck ausüben konnte.
hans Staatschef Rafsandsitanj
plädierte für die Färtsetzung. der‘
„freundschaftlichen Beziehungen“.
Beim Freitagsgebet nahm er die Bun-
desregierung gegen die öffentlichen
Proteste in seinem Land in Schutz,
nachdem Bundeskanzler Kohl sich
In ‘ einem Schreiben an ihn zum My-
konos-Prozeß geäußert hatte. Dabei
erkaanteRäfsandschäni erstn als an,
daß dI Bundesregierung keinen dJ-
rekten Einfluß auf das Berliner Ge-
richt hat. „Wir sollten es nicht zulas-
sen, daß die Fäden in dieser Angele-
genheit unseren beiden Regierungen
entgleiten und anderen Kreisen in
die Hände fallen“, sagte Rafsand-
schani. Die USA und Israel als
„Hauptfeinde“ hans hätten „die
deutsche Regierung so weit in Be-
drängnis gebracht, daß der deutsche
Kanzler mir schreibt und mich um
Hilfe bittet, um unsere Beziehungen
zu retten “. Er kündigte an, daß er
den Bri f beantworten werde.
Mehrere Bundestagsabgeordnete
verlangten unterdessen, die Bezie-
hungen zu Teheran auf ein Mini-
mum zu reduzieren oder ganz abzu-
brechen. Der außenpolitische Spre-
cher der CDU/CSU-Fraktion, Horn-
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bues, sagte jedoch, man könne nicht Tat verantworten. Auch der frühere
die Botschaft schließen und auf die Qeneralbundesanwalt Alexander
400 Deutschen in Iran keine RUck- Von Stahl hat der Bundesregierung
sicht nehmen. Vprgewpifen, 1992 versucht zu ha-
Im Mykonos-Prozeß haben die Ne- ben die Verstrickung des Muliah-fle-
benkläger die Bundesregierungbeftig .ginies h&unterzusplels. Er sagte der
attacklert. Bonn sei dafür verant- ‘, ‚Frankfurter Mlgemeinen“ die da-
wortlich, daß der Iran Druck auf das milge Bundesjüstlzrninisterji, Sabi-
Verfahren ausüben konnte, sagte An- ne Leutheusser-Schnarrenbtger ha-
wait Wolfgang Wieland vor dem Ber- be Ihn gedrängt, die Verwicklung des
liner Kammergerlcht. Der Bundesre- lra4: nicht publik zu machen. Die
glerung sei, schon vor dem Prozeß „faktischen“ Eiinittlungen seien aber
die Verwicklung Teherans in den nicht beeinflußt worden. Mykönos
Mord an. vier iranischen Oppositio- habe jedoch „wesentlich dazu beige-
nellen bekannt gewesen. Indem tragen, daß ich nicht mehr Geüeral-
Bonn daraus keine Konsequenzen bundesanwalt bin“. Leutheusser-
zog, habe es das Szenario für die Ira- Schnarrenberger nanüte die An-
nische Dnz4aüsübung röffnet, so schukligungen „typisch“ für einen
Wieland. In dem Prozeß milMen sich Mju n, devsüber seine Eatlassung ver-
vier Libanesen und ein Iraner fur die bittert sei
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