Aadel Collection

Bonn and Tehran work on relaxation of relations

          
          23J24. November 1996
          Berliner Zeitung -Nummer 275
          %»in. und Feheran umStaspannungberntiht
          Rätsandscha# i PäL ‚trends.cLaftIiche Beziehr!,ar“i‘Lrn StahIB“ ndesregierung spielt4‘ftullei!“ans herunter
          Teheran/Bonn/Berlin. pöisav
          Die Bundesregierung und die irani-
          sche Führung waren am Freitag be-
          iirüht, die Krise in den Beziehungen
          zu entschärfen. Angehörige der My-
          konos-Mordopter machten Bonn da-
          für verantWortlich, daß der Iran auf
          den Prozeß Druck ausüben konnte.
          hans Staatschef Rafsandsitanj
          plädierte für die Färtsetzung. der‘
          „freundschaftlichen Beziehungen“.
          Beim Freitagsgebet nahm er die Bun-
          desregierung gegen die öffentlichen
          Proteste in seinem Land in Schutz,
          nachdem Bundeskanzler Kohl sich
          In ‘ einem Schreiben an ihn zum My-
          konos-Prozeß geäußert hatte. Dabei
          erkaanteRäfsandschäni erstn als an,
          daß dI Bundesregierung keinen dJ-
          rekten Einfluß auf das Berliner Ge-
          richt hat. „Wir sollten es nicht zulas-
          sen, daß die Fäden in dieser Angele-
          genheit unseren beiden Regierungen
          entgleiten und anderen Kreisen in
          die Hände fallen“, sagte Rafsand-
          schani. Die USA und Israel als
          „Hauptfeinde“ hans hätten „die
          deutsche Regierung so weit in Be-
          drängnis gebracht, daß der deutsche
          Kanzler mir schreibt und mich um
          Hilfe bittet, um unsere Beziehungen
          zu retten “. Er kündigte an, daß er
          den Bri f beantworten werde.
          Mehrere Bundestagsabgeordnete
          verlangten unterdessen, die Bezie-
          hungen zu Teheran auf ein Mini-
          mum zu reduzieren oder ganz abzu-
          brechen. Der außenpolitische Spre-
          cher der CDU/CSU-Fraktion, Horn-
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          bues, sagte jedoch, man könne nicht Tat verantworten. Auch der frühere
          die Botschaft schließen und auf die Qeneralbundesanwalt Alexander
          400 Deutschen in Iran keine RUck- Von Stahl hat der Bundesregierung
          sicht nehmen. Vprgewpifen, 1992 versucht zu ha-
          Im Mykonos-Prozeß haben die Ne- ben die Verstrickung des Muliah-fle-
          benkläger die Bundesregierungbeftig .ginies h&unterzusplels. Er sagte der
          attacklert. Bonn sei dafür verant- ‘, ‚Frankfurter Mlgemeinen“ die da-
          wortlich, daß der Iran Druck auf das milge Bundesjüstlzrninisterji, Sabi-
          Verfahren ausüben konnte, sagte An- ne Leutheusser-Schnarrenbtger ha-
          wait Wolfgang Wieland vor dem Ber- be Ihn gedrängt, die Verwicklung des
          liner Kammergerlcht. Der Bundesre- lra4: nicht publik zu machen. Die
          glerung sei, schon vor dem Prozeß „faktischen“ Eiinittlungen seien aber
          die Verwicklung Teherans in den nicht beeinflußt worden. Mykönos
          Mord an. vier iranischen Oppositio- habe jedoch „wesentlich dazu beige-
          nellen bekannt gewesen. Indem tragen, daß ich nicht mehr Geüeral-
          Bonn daraus keine Konsequenzen bundesanwalt bin“. Leutheusser-
          zog, habe es das Szenario für die Ira- Schnarrenberger nanüte die An-
          nische Dnz4aüsübung röffnet, so schukligungen „typisch“ für einen
          Wieland. In dem Prozeß milMen sich Mju n, devsüber seine Eatlassung ver-
          vier Libanesen und ein Iraner fur die bittert sei
          ‚4
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