Put on the Spot

          
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          Berlin
          L ur „Quelle C.“ ist die Identität jenes Man-
          nes verfremdet, den Sicherheitsbeamte auf
          ständig wechselnden Wegen in den Saal 700
          des Berliner Kriminalgerichis eskortieren. Ein
          Zeuge, zum eigenen Schutz in ein Phantom ver-
          wandelt: Möglichst wenige sollen ihn sehen, kei-
          ner darf seinen Namen erfahren, und was er sagt,
          unterliegt einem gerichtlichen Schweigegebot. Für
          die deutsch-iranischen Beziehungen wird der un-
          gewöhnliche Zeuge zur bedeutsamen Figur.
          Quelle C. ist jener Informant, auf den sich der Ml-
          here iranische Staatspräsident Bani-Sadr stützte,
          als er im Berliner Mykonos-Prozeß die iranische
          Staatsführung der Urheberschaft an dem An-
          schlag bezichtigte, dem 1992 vier iranisch-kurdi-
          sche Oppositionelle zum Opfer fielen.
          Quelle C. hat dem Mullah-Regime jahrelang in
          einflußreicher Position gedient Auf internationa-
          1cm Parkett, so berichtet der Spiegel unter Beru-
          fung auf Ciebeimdienstberichte, galt C. als trans
          Mann für diffizile Verhandlungen in Sachen Gei-
          sei- und Gefangenenaustausch. Im Frühjahr 1996
          flüchtete C., der aus dem Regierungsapparat aus-
          gestiegen war, vor einem Mordkommando der
          Mullahs aus dem Iran.
          Ende September hat die Bundesanwaltschftkt
          den Aussteiger fünf Tage lang vernommen — so
          viel Zelt widmet man keinem Spinner. Fünfzig
          Seiten umfaßt das Protokoll. Zwei Tage lang ha-
          ben die Richter ihn vergangene Woche angehört —
          und sind noch nicht zu Ende. Die Bundesanwalt-
          schaft sagt über den Zeugen nur soviel: „Der Ein-
          druck von dem Zeugen ist, daß Herr Bani-Sadr
          vor Gericht nichts Falsches gesagt hat.“
          Tiefer kann man kaum stapeln. Erstmals hat ein
          hochrangiger Insider des iranischen Regienmgs-
          apparats bestätigt, was Bani-Sadr bezeugte: Nicht
          außer Kontrolle geratene Killerkommandos pla-
          nen die Terrorakte gegen iranische Regimegeg-
          .
          POLITIX
          — — —
          chen, hätten die Strafverfolger
          nicht.
          Mit der Selbstgefälligkeit des
          Mächtigen hat Irans Staatspräsident
          mögliche Ermittlungen gegen ihn
          als „dümmliche Aktionen der deut- 1 ‘w
          schen Justiz“ abqualiflziert. Über-
          haupt: „Die Ereignisse“, wie Rat-
          sandschani die Morde im „Mykonos“
          jetzt tituliert, seien nicht „von so großer
          Bedeutung“, daß sie die Beziehungen zwi-
          schen dem Iran und dem „guten Partner“
          Deutschland beeinträchtigen könnten.
          Der „gute Partner“ wird schwerlich wnhinkom-
          men, das anders zu sehen. Bisher bot das schlep-
          pende Tempo des dreijährigen Verfahrens Bonns
          „kritischem Dialog“ immer wieder eine neue
          Schonfrist. Doch irgendwann ist die Zeit kein gnä-
          diger Verbündeter mehr bei der Verdrängung
          längst bekannten Wissens.
          Als sei nichts geschehen, zieht sich das Auswär-
          tige Amt auf die Standardformel zurück, mit der
          es auch sämtliche parlamentarische Anfragen zu
          den Auswirkungen des Mykonos-Anschlages auf
          die deutscb-iranischen Beziehungen pariert: vor
          Abschluß des laufenden Verfahrens keine Stel-
          lungnahme. Nur Wenn nicht noch neue Zeugen
          auftauchen, könnte die Beweisaufnahme im My-
          Unter Zftp ing
          Im Mykonos-Prozeß belastet die Quelle C.“
          die iranische Staatsfiihrung/Von Vera Gaserow
          ner, sondern Institutionen des Staatsapparates.
          Kein Tötungsbefehl werde ohne Billigung des reli-
          giösen Führers All Chamenei und des Staatspräsi-
          denten Haschemi Rafsandschani vollstreckt. Aus-
          steiger C. hat diese Vorwürfe Bani-Sadrs durch
          seine Insiderkenntnisse Präzisiert. Über Planung
          und Ausführung des Mykonos-Attentates selbst
          hat er offenbar nur Detailwissen aus zweiter
          Hand.
          Doch auch die mittelbarentrkenntnisse dürf-
          ten die Stralverfolger unter Zugzwang setzen.
          Seit Bani-Sadrs Aussage prüft die Bundesanwalt-
          schaft mögliche strafrechtliche Ermittlungen ge-
          gen die iranische Staatsführung. Zumindest was
          Staatspräsident Rafsandschani angeht, handelt es
          sich um eine juristisch diffizile Frage, denn das
          Völkerrecht kennt für die Verfolgung ausländi-
          scher Staatsoberhäupter keine festgeschriebenen
          Paragraphen. Sie sind der Jurisdiktion anderer
          Länder weitgehend entzogen. „Das bedeutet aber
          nicht, daß nicht gegen sie ermittelt werden muß,
          wenn sie auf dem Gebiet der Bundesrepublik
          Straftaten begehen“, urteilt Christian Tomuschat,
          Völkerrechtler an der Berliner Humboldt-Uni-
          versität und Mitglied der Völkerrechtskommis-
          sion der Vereinten Nationen. Nur: Einen Zugriff
          auf die staatlichen Repräsentanten, sofern sie auf
          amtliche Einladung die Bundesrepublik b au-
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