Agents and Accused play hide and seek

          
          Von Sigrid Averesch
          teft Ikrnva. ti*iwn fünf inemS
          liche Täter des AnscSags ajir iraril-
          *e Oppositlöneile vor dem Berliner
          ICammergericht. Doch das Verfah
          . ren, bei sinn erstmals der Iran als
          ft lsu Auftrag jeberÖozIcMIgt vii x l,
          ist geprägt vo n Wlekvvürdlgkelten,
          tirflüßnahrninurd 5cM v(i lRi.
          Der Vorsitzende Richter FrlthJof
          Kubsch läßt nicht locker. Als der Be-
          anite des Bundeskrlmlnaiamtes
          (81 (A) beI der Frage nach dem eus
          den Akten entfernten Vermerk aus-
          weichen will, bohrt er nach: »Wel-
          chen Inhalt hatte das Schreiben? Wo
          ist es gebllebenr Doch der Ermittler
          gibt sich bedeckt. „Das darf ich nicht
          sagen“, verweist er auf seine be-
          schränkte Aussagegenehmigung.
          Die Richter des Berliner Kammer-
          gerichts stehen vor einer schweren
          Aufgabe. In dem Verfahren sind alle
          Seiten bemüht, ihre Rolle möglichst
          im dunkeln zu lassen: die Angeklag-
          ten, die Geheimdienste und die Bun-
          desreglemn
          • Im Dezember 1992 - zwei Monate
          nach der Festnahme der Tatverdäch-
          tigen - läßt das Bundeskanzieramt
          den BND-Vermerk mit Informatlo-‘
          nen über die Tatverdächtlgen sper-
          ren. Er wird durch ein Schreiben er-
          setzt, das nach Einschätzung von
          Richter Kubsch »sehr grob» ist Die
          Quellen der Informationen fehlen.
          • Der Vermerk wird in einem Son-
          derheft des BICA abgelegt. In diesem
          Band haben sich nach Meinung der
          Ermluer urd Angeklagte spielen Versteck.
          Politische Interessen prägen di Verhandlungen vor cltern Berliner Warnnergeritht.
          Verteidigung auch der geheime BKA-
          Abschlußberlcbt sowie weitere nach-
          richtendlenstliche Erkenntnisse be-
          funden. ; Laut Bundesanwaltschaft
          wurde das Sonderheft „aufgelösr.
          IB Im Dezember 1992 findet im Bun-
          desjustlzmlnlsterlum eine Sitzung
          mit Vertretern des Auswärtigen Am-
          tes und des Bundeslrinenministeri-
          ums zum Mykonos-Verfahren statt.
          Dabei soll nicht nur über die Ablö-
          sung zweier Iranischer Diplomaten
          gesprochen worden sein, die in das
          Attentat verwickelt sind. Laut Ver-
          teidigung ging es auch um einen In-
          formanten, der den Iran belastet ha-
          best soll. Wer das ist, weiß derzeit
          niemand. Das Protokoll Ist geheim
          und %rj den Prozeßakten nicht ent-
          halten.
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          von Stahl unterschreibt. Die Bundes-
          anwaltschaft, die konsequent den
          Strang nach Teheran verfolgt, leimt
          das Ansinnen der Politikerin ab. Im
          Sommer 1993 wIrd von Stahl entlas-
          sen. Der „Zelt » zufolge nicht allein
          aufgrund der Vorgänge von Bad Klei-
          nen, sondern auch wegen seiner Hal-
          tung Im Mykonos-Verfahren.
          0 Kurz vor Prozeßbeglnn Anfang Ok-
          tober empfängt Kan.zleramtsmtnlster
          Schmldbauer den iranischen Ge-
          heimdienst-Chef Ah Fallahlan in
          Bonn, [ laut Anklage der Auftraggeber
          Deutscher Export Richtung Iran
          • Im Frühjahr 1993 fordert Bundes- der Morde. Die Bundesaiw;altschaft
          justizministerium Sabine u.utheus- will den Iraner verhaften lassen.
          ser-Schnarrenberger (FDP) nach In- Bonn aber verweist auf dessen diplo-
          formatiorten „Die Zeit» cøMnklage- ui Status. -
          schrift an, noch bevor sie der dama- Ø Anfang De 9 mber 1993 erteilt der
          lige Generälb l ll4SanwaltAlexandet‘$häsident. 4es £uiidesgerlchtshofes
          dem Richter Beyer, der den Kronzeu-
          gen Yoüssef Amin vernommen hat,
          eine Aussagegenehmigung. Drei Wo-
          chen später zieht er diese zurück.
          Doch nicht nur diese Umstände
          ‘trschweren das Verfahren vor dem
          Berliner Kammergericht. Auch der
          Iran läßt nichts unversucht, den Pro-
          zeß zu steuern. Dabei reicht sein Ann
          bis in die Gefängnlszelien hinein. So
          erhielt der Angeklagte Amin, der vor
          dem BKA Teheran als Auftraggeber
          beschuldigt hatte, Kassiber mit Dro-
          hungen. Seine Eltern sollen im Liba-
          non entführt worden sein. Kronzeu-
          ge Amin zog sein Geständnis zurück.
          Ständigen Kontakt unterhält Te-
          heran auch zu dem Hauptangelda-
          ten Kazem Darabi, laut Anklage ein
          Agent des iranischen Geheimdien-
          stes. Nach Informationen des Irani-
          sehen Widerstandsrates übermitteln
          die Bonner Botschaft und das iran !-
          sche Konsulat in Berlin über den
          Kontaktmann Farhad D. Anweisun-
          gen. D. soll die Instruktionen an Da-
          rabis Frau weitergeben, die Ihren
          Mann regelmäßig Im Gefängnis be-
          sucht. Zeugen berichten von Ein-
          schüchterungsversuchen.
          Die Richter haben derartigen Ein-
          flußnahmen wenig entgegenzuset-
          zen. Mit langwierigen Vernehmun-
          gen der Angeklagten, Augenzeugen
          und Ermittler tasten sie sich langsam
          durch das Dickicht.
          Iran ist eintraditlonelleritandels-
          • partner der Bundesrepublik. in
          den letzten Jahren hat sich das
          Verhältnis zwischen Ein- und Aus-
          fuhren deutlich zugunst r 1
          • Deutschlands verändert.
          1992 - neuere Daten sind nicht
          verfügbar - lieferten deutsche Fir-
          • men für fast acht Milliarden Mark
          Waren in das Land am Persischen
          Golt Die Importe aus dem Iran
          erreichten dagegen lediglIch 1,1
          Milliarden Mark. Damit nimmt
          das Land den 49. Platz in der Rei-
          henfolge der wichtigsten Einfuhr-
          länder ein. Beim Export rangiert
          ‘iran dagegen an ‘16 SteUe im
          Außenhandel der Bundesrepublik
          Deutschland bezieht vor allem
          Rohstoffe und landestypische Er-
          zeugnisse. Teppiche machen rund
          40 Prozent der Iranischen Ausfuh-
          ren nach Deutschland aus. Süd-
          früchte knapp ein Fünftel, Erdöl
          16 Prozent. Wichtigste deutsche
          Exportgüter sind Maschinen (34
          Prozent), elektrotechnische Er-
          zeugnIsse (21) und Fahrzeuge (16).
          Seit der Revolution 1979/80 fie-
          len die lranlsthen Exporte nach
          Deutschland um 75 Prozent.
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