Iran complains about poisoned atmosphere

          
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          Dienstag, 27. August 1996 die tageszeitung
          - BeztinlDubai (AP/dpa) - Nach
          der Aussage des iranischen Ezprä-
          sidenten AbO I Hassan Bani Sadr
          im Berliner ‚.Mykonos -Prozeß
          hat Teheran vor einer Verschlech-
          terung der Beziehungen gewarnt.
          Die amtliche englischsprachige
          ZeitunglranNews,Sprachrob jc jes
          Außenministeriums, schrieb ge-
          stern, die deutsche Justiz schaffe
          eine „vergiftete Atmosphäre“ und
          mache Stimmung gegen Iran. Der
          Prozeß werde zu einer Barriere im
          Verhältnis zwischen beiden Staa-
          ten. Die freundschaftlichen Bezie-
          hungen zu Deutschland würden
          nicht bedingungslos fortgesetzt
          werden.
          „DieTatsache , daß die iran ische
          Öffentlichkeit Deutschland als be-
          freundetes und kooperatives Land
          betracMet ist ein Segen und sollte
          von den deutschen Behörden ge-
          schätzt werden“, hieß es. Die Zei-
          tung zitierte Außenminister Ah
          Akbar Welajati m l i den Worten:
          „Was auch immer Bani Sadrgegen
          den Iran gesagt hat, es ist falsch.
          Seine Unglaubwordigkeit ist be-
          kannt und keiner wird ihm am
          Ende glauben.“
          Bani Sadr haue als Zeuge im
          Berliner „Mykonos“-Prozeß
          schwere Anschuldigungen gegen
          den iranischen Staatschef All Ak-
          bar Hascheml Rafsandschani und
          den religiösen Führer des Iran,
          AjatoUah All Chamenei erhoben.
          Er hatte ausgesagt, daßChamenei
          eine „schriftliche Bestätigung“ für
          das Attentat erteilt habe. Rafsan-
          dschani sei nach seinen Informa-
          tionen an der Ausarbeitung des
          Plans beteiligt gewesen.
          Derzeit prüft die Bundesan-
          waltschaft, ob ein Ermittlungsver-
          fahren gegen R.afsandschani und
          Chamenei eingeleitet wird. „Zu-
          nächst muß die Aussage Bani
          Sadrs ausreichend gewürdigt wer-
          den“, sagte der Sprecher der Bun-
          desanwaltschaft,Oberstaatsanwaft
          Rolf Hannich,. Es müsse unter-
          sticht werden, ob „genügend zurei-
          chende tatsächliche“ Anhalts-
          punkte vorl Agen und ein Verfah-
          renüberhauptmöglichsei.
          Vor dem Berliner Kammerge-
          richtmüssen sichseit Oktober 1993
          ein Iraner und vier Libanesen we-
          gen Mordes an vier iranisch-kurdi-
          schen Oppositionspolitikeni ver-
          antworten. Die Vernehmung Bani
          Sadrs soll am fünften September
          fortgesetzt werden. Am Wochen-
          ende hatten Politiker der SPD und
          des Bündnis 90/Die Grünen gefor-
          dert,diediplomatischenBeziehun-
          gen zum Iran abzubrechen sollten
          sich die Vorwürfe bewahrheitet
          Der außenpolitische Sprecher der
          FDP-Bundestagsfraktion Ulrich
          Irmer betonte gestern, daß es
          keine Vorverurteilung in einem
          laufenden Prozeß geben dürfe.
          Dies gelte auch für den sogenann-
          ten kritischenDialog mit dem Iran,
          den die Bundesregierung im Ein-
          klang mit der Europäischen Union
          verfolge. dr
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          Iran beklagt vergiftete Atmosphäre
          • Nachdem der ehemalige iranische Staatspräsident Bani Sadr im „Mykonos“-Prozeß die iranische
          Regierung beschuldigte, warnt Teheran nun vor einer Belastung des deutsch-iranischen Verhältnisses