Mykonos/Bani Sadr

          
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          Mykonos/Bani-Sadr APplr AP-092 Fre Aug 23 13
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          Neue Enthüllungen von Bani—Sadr im Mykonos—Prozeß
          Utl: Will Mordopf er vorab gewarnt haben - Kompetenzgerangel
          zwischen Geheimdienst und Revolutionsgarden in Teheran =
          Berlin (AP) Mit neuen Enthüllungen über die angeblich von Teheran
          gesteuerten Mordanschläge auf Oppositionelle hat der iranische
          Expräsident Abolhassan Bani—Sadr am Freitag seine Zeugenaussage im
          Berliner Mykonos-Prozeß fortgesetzt. Die Bundesanwaltschaft in
          Karlsruhe teilte mit, sie prüfe die Möglichkeiten eines
          Ermittlungsverfahrens gegen die iranische Führung.
          Der 63jährige Bani-Sadr sagte unter schärfsten
          Sicherheitsvorkehrungen vor dem Kammergericht aus, er habe schon
          etwa zwei Monate vor dem Anschlag, bei dem 1992 im Berliner Lokal
          “Mykonos“ vier Menschen starben, von dem Terrorplan erfahren. Er
          habe versucht, die iranisch—kurdischen Opfer zu warnen, darunter den
          Generalsekretär der in Iran verbotenen Demokratischen Kurdischen
          Partei (PDKI), Sadegh Charafkandi. Er habe zwei verschiedene Wege
          eingeschlagen, um Charafkandi die Warnung zukommen zu lassen. Wegen
          des Anschlags müssen sich vor Gericht ein Iraner und vier Libanesen
          verantworten.
          Der im französischen Exil lebende Bani-Sadr hatte bei seinem
          ersten Auftritt als Zeuge am Donnerstag erstmals öffentlich den
          Namen des Führers des Killerkommandos preisgegeben. Er sagte, es
          handele sich um einen gewissen Mohainmad Rachman Scharif
          Banihaschemi, der heute in der Abteilung Information und Sicherheit
          des iranischen Inneniuinisteriums sitze. Außerdem legte er Details
          der Kommandokette für solche Anschläge offen. Das grüne Licht dafür
          müsse stets vom religiösen Führer Ah Chamenei und Staatspräsident
          Haschenii Rafsandschani gegeben werden.
          Zwtl: Kommando wahrscheinlich als Geschäftsleute eingereist
          Bei seiner Aussage am Donnerstag fügte Bani—Sadr hinzu, zwischen
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          dem iranischen Geheimdienst und der Revolutionsgarde gebe es
          Kompetenzrangeleien. Der Anschlag auf das “Mykonos“ sei der erste
          Terrorakt gewesen, der in der obersten Verantwortung des
          Geheimdienst Bawak gelegen habe. Bei der Ausführung habe aber auch
          ein Brigadegeneral der Revolutionsgarden mitgewirkt. Das eingesetzte
          Mordteam und seine Tinterstützer seien wahrscheinlich als
          Geschäftsleute einer iranischen Tarnfirma namens Samsam aus Iran
          nach Deutschland geschleust worden. Samsain gilt als Firma des
          Geheimdienstes.
          Gegen den iranischen Geheimdienstininister Ah Fahlahian hatte der
          Bundesgerichtshof im März Haftbefehl erlassen. Dies führte 2U
          erheblichen Spannungen zwischen Bonn und Teheran. Der Sprecher der
          Bundesanwaltschaft in Karlsruhe, Rolf Hannich, teilte mit, nach den
          Aussagen von Bani—Sadr werde untersucht, ob tatsächliche
          Anhaltspunkte vorlägen, um ein Ermittlungsverfahren gegen die
          iranische Führung einzuleiten. Es müsse zunächst auch geklärt
          werden, ob solche Ermittlungen völkerrechtlich und
          verfassungsrechtlich überhaupt möglich seien.
          Laut Bani-Sadr hat das Regime in Teheran mindestens 60
          Terroranschläge in Auftrag gegeben. Der Politiker war der erste
          Staatspräsident Irans nach der Revolution gegen den Schah. Er wurde
          von Revolutionsführer Chomeini 1981 aus dem Amt gedrängt und
          unterhält nach eigenen Angaben noch zahlreiche Kontakte zu seiner
          alten Heimat.
          Ende
          AP/tt/rm/f
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