Power struggle of the Mullahs

          
          1)1 E½OCHFI
          AUSLAND
          WEITWINKEL
          vrrc u i iG r
          Von TORSTENENGELHn DT
          I n der vergangenen Woche gab
          das nordkoreanische Gesund-
          heitsministerium erstmals ZaI4e«
          über die Katastrophe bekannt 134
          Kinderseienbereitsverhungert,je-
          des siebte Kind leide an den Folgen
          dramatischer Unterernährung. Die
          täglich?stion der Nordkoreaner
          beträgtlute lOOGrammReisEx-.
          perten innen das »Diät für einen
          langsann Tod“. Der militärische
          US-Gelimdienst schätzt; dass in
          den näcten vier Monaten bis zu
          100 OOO rdkoreaner an der Hun-
          gersnot erben werden.
          Die Mdungen aus dem abge-
          schotten Reich des letzten stali-
          nistischa Diktators Kirn Jong n
          haben zrteftigen Debatten in der
          Clintoi*dministration geführt.
          Die Nolkorea-Politik d r USA
          droht sialos zu werden, denn der
          Zusamenbruch des Regimes -
          Gerüchisprechen bereits vonAt-
          tentatswsuchen gegen Kim
          Jong II würde alle Versuche ei-
          nes fridichen und langsamen
          Wandel Nordkoreas zunichte
          machen½ber genau darauf setz-
          ten die EA, Südkorea,Japan und
          China hher. Ihr diplomatischer
          Hebel: hhrung für die hungern-
          de Bevöerung nur bei Erfüllung
          politisch Forderungen.
          Dochieses Vorgehen wird in—
          human; er Hunger frisst seine
          Opfer scieller, als die PolitilcLö-
          sungen ndet. „So schnell wie
          möglich reinigen“ heißt deshalb
          auch dicauter werdende Forde-
          rung an Lidkorea und die amen-
          kanischeußenpolitilc Nordkorea
          werde w ärmer und militärisch
          gefiihrlicr und damit stiegen „die
          K6Sten eerVereinigungfiirSiid-
          koreajedJahr“, argumentiert der
          Havard-rofessorNicholas Eber-
          stadt in o neuesten Ausgabe des
          US Magins „Foreign Affajrs“.
          Kirn Jtg Ils politisches Uber-
          leben isticht länger einer unge-
          wissen 2kunft vorzuziehen. Die
          USA, Sücorea,Japan und China
          müssen h aus ihrem Dilemma
          befreien.ass sie zwar auf das Ver-
          schwindi des bankrotten Re-
          gimes hTen, gleichzeitig aber
          nichts mir fürchten, als dass ihr
          Wunschi Erfüllung geht Vor-
          bereituztn für und Druck in
          Richtunpuf eineWiedervereini-
          gung deneiden Koreas sind da-
          her überllig. Die Alternative —
          unkontrderter Zusammenbruch
          —könnte eMenschen der Region
          und den T estenin eine höchstun-
          erfreulid Krise stürzen.
          VON L i t t JII4ERF 114 1N
          anisches Polit-Theater: Taus-
          ende von Demonstranten wur-
          en Anhmg der Woche vor die
          - deutsche Botschaft in Teheran
          gekarrt, warfen mit Tomaten und nie e-
          ‘ n „Nieder mit dem faschistischen
          Regime!“ Damit nichtwirklich etwas...
          passierte,- sorgten Polizisten mir
          Schlagstöcken fl ur Ordnung. Mitein-
          Ftudierten 9egans forderten die D --
          monstranten den Abbruch der diplo-
          :natischen Beziehungen zur Bundes-
          epublik, doch die Sicherheitskräfte
          verhinderten, dass die mitgebrachten
          schwarz-rot-goldenen Fahnen in
          Flammen aufgingen.
          VtZweif&J)as Urteil im My-
          könos-Prozess, da höchste Kreftse
          d.jbiraniscl ;a egierung für dc
          Mord von vier kurdischen Politikern
          in Berlin verantwortlich machte, bat
          die Teheraner Führung in eine
          Zwickmühle gebracht. Sie will die in-
          crmtiorz3 i&lsolaS ,evermeiden, ii
          ihr nach dein Urteil droht, doch aus
          innenpolitischen Gründen muss sie
          auch die Muskeln spielen lassen.
          Denn es ist Wahlkampf in Te-
          heran: Der iran steht vor der
          wichtigsten Präsidenten- 1
          GESCn1CItr
          TAKTIEPER:
          der iranische Präsident
          All Akbar
          Hascbemi Rafranjani
          wahl sS.der islamischen Re-
          volution 1179. Zunächst hatte
          Ayatollah Khomeini als geistlicher
          Führer das Land beherrscht. Nach sei-
          ein Tod wurde der Ayatollah von ei-
          “ irJ)oppelspitze abgelöst hier Khe
          meinisNachfolgerAliKhamenei, dort
          PräsidcarAli Akbar Haschemi Raf-
          sanjani. Nun darf Rafsanjani nicht
          mehr kandidieren, weil enrhon zwei
          Amtsperiodenhintersicrr klt.Undim
          Parlament herrscht ein Patt zwischen
          Hardlinern und Piagmatikern. ;‚Irr 1 ,
          steht an einer W scheide“, korn-
          mentiertdieZeitschnift»Midd leEast“:
          Der Urnengang am 23. Mai markie-
          re den härtesten Machtkampf der
          Post-Khomeini-An.
          Acht Bewerber kandidieren füf dai
          Präsidentenamt; bis zumMeldeschluss
          Ende April könnte die Liste noch län-
          gerwerden. Keiner derAnwärter—egal
          ob Reformer oder Betonkopf—kann es
          sich leisten, dasMykonos-Urteil zu be-
          jubeln. Ein religiöser Rat; der über die
          Tauglichkeit der Bewerber entschei-
          ‘½, würde jeden, der dies wagt, sofort
          w ? ualifizieren. So bemühen sich die
          Pragmatiker, den Richterspruch so
          schnell wie möglich zu vergessen. Sie
          wissen, dass sie sich einen Bruch mit
          Europa nicht leisten können.
          Fast die Hälfte des Imports und ein
          Drittel des Exports wickeltder Iran mit
          der EU ab. Bonn, Paris und Rom sind
          die wichtigsten Gläubiger. Deutschen
          Großbanken hat es die Islamische Re-
          publik zu verdanken, dass sieüberhaupt
          L ut.: t trt: körrupte Beamte, eine
          ‘usufernde Schattenwiitschaft, die
          Hdine Steuern zahlt, schlechtverwaJ 1-
          tete Staatsmonopole.
          Parlamentspräsident . i½il ‘ Akbar
          Natek-Nuri stehtdafiir dass all Ätm
          Mtenb! ibtJedesProblem könneman
          „im Geiste des Islam“ lösen, verspricht
          der F ndainen&j 4er beste Uun-
          cen hat, neuer ‘t atschef zu werden.
          Eni . kincharismtcherPredigerwie
          K‘;.cnneini, eher ein Apparatschik der
          RevolutionLNichtzußillighatsichNa-
          tek-Nuri, detdasgeisdiche Oberhaupt
          K hamenei hinter sich weiß, nach dem
          l ikon w°Urt&‘ als ErsterzuWortge-
          meldet. pr dem Gericht sind Leute
          alsZeugetsaufgetreten, dieimlranals
          Terronisten verurteilt wurden“, wet-
          rette der 54-J ä h r ige.
          Ein bizarres Bündnis versucht den
          könservativen Kandidaten abzuweh-
          von i hnokraten n.tinierte
          „GruppederSechs“wilLshmi‘Jr-.
          ken“ Mullahsverbünden. Wenn sie h
          die von sechs ehemaligen Ministen : n
          gegründete Gruppe der Pragmatiker
          tatsächlich mit den linken Mullahs
          (die etwa die Beibehaltung von —
          Nahrungsmittelsubventio-
          l!!flEp fl©fjT LIND
          dergeistliche Fübres -
          der Iraner,
          Ayatollaii All Khamenei
          aun fordern) einigen soll-
          te, könnte Natek-Nuri tat-
          sächlich Konkurrenz von einem
          Außenseictr bekommen.
          Als gemeinsamer Kandidatder Prag-
          matiker und Mullahs ist Mohammed
          Khatarni (55) im Gespräch. Er verlor
          1992 sein Amt als Kultusminister, weil
          ereseine Spur zu liberal auslegte. Kha-
          tami schränkte die Zensur ein und ver-
          schaffte Intellektuellen einen gewissen
          Spielraua In seinen Wahlkampfreden
          g ift der Direktor der Nationalbi-
          bliothek unerhörte Themen auf:
          StreilcrechrfürArbeiter Problemevon
          Frauen, dieOrientieningslosigkeitder -
          Jugend , Das Land brauche mehrTole-
          ran; verlangt derlCt±ididat „Wir dür-
          fen uns nichtvor jeder Kritikfbrchten.“
          Dass . tami die Sympathien l af-
          sanjanis genießt, gilt als sicher. Of
          fentlich hat sich der Staatschefjedoch
          noch nicht festgelegt. Er laviert und
          kämpft um die eigene Kariier . Ver-
          suche von Rafsanjani-Gecitven, dem
          Präside .. »n mit einer Verflissungs-
          änderung ein Virurej‘es Amtieren zu
          ermöglichen, sch.- iSrten am Wider
          stand der Hardliner. Nun will er sich
          als Berater :‘es geistlichen Führers
          Khamenei etablieren. Dazu braucht
          j4g n Wobiwoller,. Das erUärs 1
          Rafsanjanis Drohung, die Deutscmin
          würden für Mykonos noch leiden.
          Kurz später schwächte der Taktierer
          - die eigene Rhetorik allerdings wie-
          • der ab: „Das ist ein Gewitter, das
          vorüberziehen wird: Danach ist der
          Himmel wieder kla t t“
          m
          }Ma
          der Mu [ iahs
          J &irzzvsespättigen .. 1? eahi‘ w
          dir 2W knos- 1 bitil zeigen vor rät rnns
          Irn I ‘Iran;/n ,rrc hj4r 7 jf47gj 4jj n , f
          ‚.. p
          -n
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          •
          ja ‘ :‘
          .‘st*‘ ‚c f
          ai&XI‘ ir u war-
          REVOLUTION;
          Parlamentspräsid.nt
          All Akbar Natek-Nuri
          Betcsniröpfe die [ ‘ah
          menschrauben anzie-
          ber t. -Das aufgefrischte
          Feindbild der „arrogan-
          ten Wölfe“ (AyatolhLa
          Khamenei über den
          Westen) kommt ihnen
          noch zahlungsfilhig iSt.“
          Nach einer Serie von
          Umschuldungsverhand-
          lungenverschaffte sichTe-
          heran zwar eine Atem-
          pause: Von 2 Milliarden
          Dollar Auslandsschulden
          sind nur noch 20 (statt 76)
          Prozent kurzfristig flillig.
          Doch eine Abkehr von
          Europa würde den Iran in
          den sicheren Bankratr
          schlittern lassen.
          In der heißen Wahl-
          kampfphase wollen die
          Pragmatiker Ventile öff-
          nen, damit das Volk
          Druck ablassen kann.
          Dagegen möchten die
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          POLITIK
          DieFolgen
          des Mykonas-Uneils
          6+1
          WIRTSCHAFT
          Das deutsche
          Iran-Geschäft )?;
          SEITE 11
          dabei gerade recht.
          Denn auch die Mullahs
          wissen, dass das Volk
          ganz andere Sorgen hat.
          Die Inliation liegt bei
          60 Prozent im Jahr, die
          Arbeitslosenquote wird
          auf 30 Prozent ge-
          schätzt. In der kriti-
          schen Teheraner Zei-
          tung „Haxnshahri“ kann
          man nachlesen, was die